Eine verfassungs- und migrationsrechtliche Einordnung von Prof. Peter Uebersax ehem. Gerichtsschreiber am Bundesgericht

Öffentliche Veranstaltung mit anschliessendem Gespräch.

Bettelverbote geben seit Jahrhunderten Anlass zu Diskussionen. Nebst gesellschaftlichen, kirchlichen und politischen Gremien mussten sich auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sowie wiederholt das Schweizerische Bundesgericht damit befassen, zuletzt im Urteil vom Frühjahr 2023 betreffend einer u.a. von den DJS Basel erhobenen Beschwerde gegen die Wiedereinführung des Bettelverbots im Kanton Basel-Stadt.

Bettelverbote werfen nicht nur verfassungs- und polizeirechtliche, sondern auch migrationsrechtliche Fragen auf. Besondere Rechtsprobleme ergeben sich bei Bettlerinnen und Bettlern aus der Europäischen Union. Für die Schweiz stellt sich dabei die Frage, wieweit das Freizügigkeitsrecht anwendbar ist und zusätzliche Regeln für den Umgang mit bettelnden Personen bereithält. Das Referat befasst sich mit dem entsprechenden bundesgerichtlichen Ansatz, analysiert die sich daraus ergebende Rechtslage und versucht, darüber hinausreichende praktische Probleme anzusprechen.

Weitere Infos unter: https://lmy.de/HEOwp